Die SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover begrüßt die Ergebnisse des Dialogs für das Stadtentwicklungskonzept „Mein Hannover 2030“, die Oberbürgermeister Stefan Schostok heute den Ratsgremien vorgelegt hat. „Das umfangreiche Papier zeigt eine tragfähige Perspektive für die Entwicklung Hannovers bis zum Jahr 2030 auf“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Christine Kastning: „Der von uns angeschobene Stadtentwicklungsdialog ist ein voller Erfolg.“

Das zeige einerseits die rege Beteiligung von mehreren Tausend Bürgerinnen und Bürgern, die sowohl in Veranstaltungen als auch im Online-Forum zahlreiche Ideen zur Entwicklung der Stadt eingebracht hätten. Andererseits sei der Stadtentwicklungsdialog von Anfang an themenübergreifend angelegt gewesen, und dies habe sich ausgezahlt, meint Kastning: „Das Konzept wird unserem Anliegen, Perspektiven für eine integrierte Stadtentwicklung aufzuzeigen, voll und ganz gerecht.“

Die SPD-Ratsfraktion hat sich intensiv an den Veranstaltungen beteiligt, die von der Verwaltung und verschiedenen anderen Initiativen angeboten wurden sind; sie hat selbst Veranstaltungen organisiert, u.a. zur Entwicklung der Bildungslandschaft und des Wohnungsbaus, und sie hat mit ihrem Sachverstand verschiedene Ortsvereine der SPD unterstützt, die ebenfalls eigene Veranstaltungen im Rahmen des Stadtentwicklungsdialogs durchgeführt haben.

Mit den Themen Wohnungsbau, Flächenmanagement und Quartiersentwicklung fänden sich wesentliche Arbeitsschwerpunkte der SPD-Ratsfraktion im Stadtentwicklungskonzept wieder, erläutert die Fraktionsvorsitzende: „Das gilt ebenfalls für die Themen Bildung, Mobilität, Kultur, Wirtschaft und Finanzen, die nicht minder wichtig sind und deshalb ebenfalls Schwerpunkte unserer Arbeit bilden – nicht zu vergessen Inklusion und Integration.“ Diese beiden letztgenannten Themen würden beispielhaft alle Lebensbereiche berühren und zeigten deshalb in besonderer Weise, dass ein integrierter, übergreifender Ansatz die einzig tragfähige Möglichkeit böte, heutzutage Stadtentwicklung konzeptionell zu denken.

„Die vorgesehenen Strategien halten wir für gut geeignet, das Stadtentwicklungskonzept Hannover 2030 umzusetzen“, so Kastning. Mit den Jahresplanungen, die mit entsprechenden finanziellen Mitteln unterlegt werden sollen, und den Stadtentwicklungsberichten, die alle drei Jahre vorgelegt werden sollen, zeige die Verwaltung geeignete Instrumente auf, um unter Beteiligung sowohl der Bürgerinnen und Bürger als auch der Politik das Stadtentwicklungskonzept weiterzuentwickeln und gegebenenfalls auch veränderten Erfordernissen anzupassen. „Die breite Beteiligung der Menschen an dem Dialog hat bereits gezeigt, wie groß das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung unserer Stadt ist und wie stark sie sich dafür engagieren. Diese Beteiligungskultur wollen und werden wir weiter pflegen“, so Kastning.

"MEIN HANNOVER 2030"

Rund 200 große und kleinere Veranstaltungen mit gut 17.000 Interessierten, mehr als 1.400 Anregungen zur Zukunft der Landeshauptstadt – auf dieser Basis ist das Stadtkonzept "Mein Hannover 2030" entstanden. Nach der öffentlichen Präsentation und weiteren Anregungen legen Oberbürgermeister Stefan Schostok und das Dezernentenkollegium das integrierte Stadtentwicklungskonzept jetzt dem Rat der Landeshauptstadt vor. Bis zur Sommerpause diskutieren Fachausschüsse und Rat das 80-seitige Konzept und entscheiden, wie dieses in den kommenden Jahren nach und nach in die konkrete Stadtpolitik einfließen sol. Das Stadtentwicklungskonzept "Mein Hannover 2030" – zusammengefasst in zehn Schwerpunkten (siehe Anhang) – lässt auf 80 Seiten "das Bild einer Stadt entstehen, die ihre Vorzüge kennt und deren Menschen in Vielem einig sind", wie Schostok im Vorwort betont.

"Mein Hannover 2030" ist künftig Grundlage und Rahmen für die Stadtpolitik Hannovers. Die daraus nach und nach entstehenden konkreten Projekte und Maßnahmen werden jeweils öffentlich vorgestellt und vom Rat beraten und beschlossen. Um dieses transparent und kontinuierlich zu gewährleisten, schlägt die Stadtspitze jährliche Arbeitsprogramme und alle drei Jahre einen Stadtentwicklungsbericht vor.

Die Schwerpunkte der Stadtentwicklung werden künftig in einem Jahresarbeitsprogramm zusammengefasst. Darin sind Prioritäten, Zuständigkeiten, Zeitpläne und Finanzierung transparent beschrieben, ebenso Art und Umfang der jeweiligen öffentlichen Kommunikation und Bürgerbeteiligung.

In ihrer neuen Form werden die Jahresarbeitsprogramme für die verwaltungsinterne Planung konkreter, umfassender und ressortübergreifender angelegt. Sie sollen auch den regelmäßigen Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit über die Schwerpunkte der Stadtentwicklung verbessern. Die Jahresarbeitsprogramme werden in den Fachausschüssen des Stadtrates vorgestellt.

Im Stadtentwicklungsbericht bilanziert die Verwaltung alle drei Jahre den bisherigen Arbeitsstand. Zugleich gibt die Zwischenbilanz Gelegenheit, Ziele und Vorhaben veränderten Rahmenbedingungen anzupassen