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Edelgard Bulmahn: Die Zukunft ist nicht vorhersehbar, aber wir können sie beeinflussen

Zur Anhörung "Grenzen des Wachstums" der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" mit Professor Dennis L. Meadows, erklärt die zuständige Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn:
Die Menschen müssen mittels relevanter Indikatoren regelmäßig über den tatsächlichen Zustand unserer Welt informiert werden. Ein "weiter so" würde uns in kürzester Zeit in eine dauerhafte globale soziale und ökologische Krise führen. Nur so würden Menschen bereit sein ihr Verhalten mehr...

 
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Knappes Budget beeinträchtigt Nachmittagsunterricht der Ganztagsschulen

Frauke Heiligenstadt, die schulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsisches Landtag, befürchtet massive Versorgungsprobleme für den Nachmittagsunterricht der schon bestehenden und vor allem der neu genehmigten Ganztagsschulen. Sie verweist dabei auf den Bericht der HAZ vom 19. 10. 2011 über die IGS Stöcken mehr...

 
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Der Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) unterstützt die Kandidatur von Stephan Weil als Spitzenkandidat der SPD für die nächste Landtagswahl

Der Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hat sich mit großer Mehrheit für die Kandidatur von Stephan Weil als Spitzenkandidat der SPD für die nächste Landtagswahl ausgesprochen. Mit dem Beschluss wolle die SGK die außergewöhnlichen beruflichen Kompetenzen Weils insbesondere im kommunalen Bereich würdigen, heißt es. mehr...

 
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Rot-Grün setzt Rathauskoalition in Ratsperiode 2011 bis 2016 fort | Arbeitsprogramm wird vorgelegt

In Folge der Ergebnisse aus der Kommunalwahl am 11. September 2011 haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Verhandlungen über eine Fortsetzung der bisherigen Rot-Grünen Rathauskoalition geführt. Diese sind erfolgreich abgeschlossen. Ein entsprechendes Arbeitsprogramm liegt vor mehr...

 
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Der Landeselternrat Niedersachsen fordert das Parlament und die Landesregierung auf, umgehend die gesetzlichen Voraussetzungen zur schulischen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu schaffen.

Mit großer Bestürzung hat der Landeselternrat Niedersachsen die Ankündigung der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag aufgenommen, die Umsetzung der Inklusion an Niedersachsens Schulen um ein weiteres Jahr hinauszuzögern. Der Landeselternrat Niedersachsen fordert ein abgestimmtes und unabhängig wissenschaftlich begleitetes Vorgehen zur Umsetzung der Inklusion unter Einbeziehung aller Beteiligten.Die notwendigen finanziellen,gesetzlichen und gesellschaftlichen Voraussetzungen sind zu schaffen mehr...

 
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SPD-Fraktion verlangt Aufklärung über Trojaner-Einsatz in Niedersachsen

Vor dem Hintergrund, dass Innenminister Schünemann den Einsatz des sogenannten Staatstrojaners durch das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA) eingeräumt hat, verlangt die SPD-Landtagsfraktion Aufklärung über die näheren Umstände des Einsatzes. „Dass Herr Schünemann beteuert, beim Einsatz des umstrittenen Spähprogramms sei alles mit rechten Dingen zugegangen, kann uns nicht zufriedenstellen. mehr...

 
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Die Jusos Region Hannover veranstalten eine Podiumsdiskussion zum Thema „Schule & Integration – Unser Bildungssystem auf dem Prüfstand“ u.a. mit Caren Marks, MdB, und Dr. Silke Lesemann, MdL, am 11. Oktober 2011 im Schulzentrum 1 in Garbsen.

Hierzu laden sie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und insbesondere Schülerinnen und Schüler herzlich ein, mit ihnen und anderen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Schule und Gesellschaft über das Thema Integration an deutschen Schulen zu diskutieren. „Bildung ist der Schlüssel zur Integration, da sind wir uns alle einig. Doch wir wollen auf dieser Veranstaltung beleuchten, wie es um die wichtige Arbeit auf dem Gebiet der Integration an unseren Schulen in Wirklichkeit steht“, mehr...

 
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Ganztagsschulen: Dreister Althusmann blendet Wirklichkeit aus

Zum Auftritt von Kultusminister Althusmann beim ersten Kongress für Ganztagsschulen in Niedersachsen bemerkt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Kultusminister Althusmann erklärt, dass immer mehr Eltern nach einer verlässlichen Betreuung in Verbindung mit einer qualitativ hochwertigen Bildung für ihre Kinder verlangen. Diese Feststellung ist genauso richtig, wie die Darstellung des Ministers dreist ist." mehr...

 
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SPD-Landtagsfraktion will Kooperationsverbot für Bildung im Grundgesetz aufheben

Die SPD-Landtagsfraktion hat eine parlamentarische Initiative zur Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in Bildungsfragen beschlossen. Statt dessen soll Bildung als Gemeinschaftsaufgabe in der Verfassung verankert werden. Am 13. Oktober wird der Antrag in den Landtag eingebracht und anschließend in den Fachausschüssen Recht und Verfassung, Kultus und Wissenschaft beraten. mehr...

 
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Die SPD-Fraktionsvorsitzenden in Bund und Land fordern mehr Kooperation im Bildungsbereich

Die SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bund und in den Ländern streben eine Veränderung des sogenannten Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich an. Das ist eines der Ergebnisse der zweitägigen Sitzung der SPD-Fraktionsvorsitzenden in Hannover, die am (heutigen) Freitag zu Ende gegangen ist. „Das Kooperationsverbot verhindert erfolgreiche Bildungspolitik. Der bestehende Bildungsföderalismus führt zu Unterfinanzierung und Kleinstaaterei,auch weil dem Bund die Hände gebunden sind mehr...