In Folge der Ergebnisse aus der Kommunalwahl am 11. September 2011 haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Verhandlungen über eine Fortsetzung der bisherigen Rot-Grünen Rathauskoalition geführt. Diese sind erfolgreich abgeschlossen. Ei...
Mit großer Bestürzung hat der Landeselternrat Niedersachsen die Ankündigung der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag aufgenommen, die Umsetzung der Inklusion an Niedersachsens Schulen um ein weiteres Jahr hinauszuzögern. Der Landeselternrat Nied...
Der Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hat sich mit großer Mehrheit für die Kandidatur von Stephan Weil als Spitzenkandidat der SPD für die nächste Landtagswahl ausgesprochen. Mit dem Beschluss wolle die SG...
"Wir sehen unsere Vermutungen bestätigt, dass Kultusminister Dr. Bernd Althusmann sowie seine Amtsvorgänger Bernd Busemann und Elisabeth Heister-Neumann über mehrere Jahre hinweg zumindest wissentlich in Kauf genommen haben, dass Schulen im großem Um...
"Niedersachsen wird das 2007 verabredete Ziel, bis 2013 mindestens für ein Drittel der Kleinkinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz anzubieten, deutlich verfehlen. Das Land belegt wie schon in den Vorjahren einen beschämenden vorletzten Platz....
ie SPD-Fraktion nimmt die Berichterstattung über die Möglichkeit des Verbandes der Schulbuchverlage, künftig auf Schulnetzwerken nach unerlaubten Buchkopien aus Schulbüchern suchen zu dürfen, zum Anlass, eine Unterrichtung durch die Landesregierung z...
„Der Gesetzentwurf, wie ihn CDU und FDP heute vorgestellt haben, ist halbherzig und enttäuschend. Problematisch ist der Versuch, Inklusion über den Missbrauch des Begriffs Kindeswohl zu vereiteln. Mit der Möglichkeit, als ,Ultima Ratio‘ ein Kind zwan...
Frauke Heiligenstadt, die schulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsisches Landtag, befürchtet massive Versorgungsprobleme für den Nachmittagsunterricht der schon bestehenden und vor allem der neu gene...
Zur Anhörung „Verhältnis von Bildung und kulturellen Grundlagen zu wirtschaftlichem Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität“ der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ mit Herrn Walter Hirche (UNESCO-Kommission), Herrn Heino von Meye...
Zur Anhörung "Grenzen des Wachstums" der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" mit Professor Dennis L. Meadows, erklärt die zuständige Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn:
Die Menschen müssen mittels relevanter I...
