Claus-Peter Poppe: Bildungsbereich profitiert von Abschaffung der Studiengebühren
Zum Thema Studiengebühren bemerkt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Claus Peter Poppe: Die Kritik vonseiten der Fraktionen von CDU und FDP an der Kompensation der Abschaffung der Studiengebühren durch die rot-grüne Landesregierung ist irreführend. Es war von Anfang an klar, dass die Kompensation für Niedersachsens Hochschulen eine Gemeinschaftsaufgabe aller Ministerien ist.
Ministerpräsident Stephan Weil hatte stets betont, welche überragende Bedeutung die gesamte Landesregierung dem freien Zugang zur Hochschulbildung beimisst.
Dass die notwendige Kompensationssumme nicht von einem Haus allein aufgebracht werden kann, versteht sich von selbst.
Finanzminister Peter-Jürgen Schneider hat heute die Summe von 67,1 Millionen Euro genannt, die für die Abschaffung der Studiengebühren für das Wintersemester 2014/2015 durch Umschichtungen im Haushalt zur Verfügung gestellt wird. Im Saldo gewinnt also der Bildungsbereich und wird von dieser Landesregierung weiter aufgewertet. Schwarz-gelbe Kahlschlag-Rhetorik ist hier fehl am Platz.“