Forum „Inklusives Niedersachsen – Gemeinsames Leben und Arbeiten“

Seit März 2009 gibt es in der Politik mit und für Menschen mit Behinderung eine neue Zeitrechnung. Die UN-Behindertenrechtskonvention trat völkerrechtlich in Kraft. Auch Niedersachsen stimmte ihr im Bundesrat zu. Die UN-BRK verleiht Menschen mit Behinderungen neue, einklagbare Rechte, u.a. das wichtige Recht auf Inklusion, d.h. das Recht auf umfassende gesellschaftliche Teilhabe. Behindertenpolitik wurde spätestens jetzt zu einem zentralen Thema einer modernen Gesellschafts- und Sozialpolitik.

Im Recht auf Inklusion drückt sich das sozialdemokratische Ideal eines selbstbestimmten Lebens und der Verwirklichung eines individuellen Lebensentwurfes aus. Inklusion ist deshalb viel mehr als bspw. die Herstellung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, am Arbeitsplatz oder zu Hause. Auch die wachsende Zahl behinderter Menschen im hohen Alter stellt eine Herausforderung dar. Das niedersächsische Behindertengleichstellungsgesetz ist veraltet. Es bedarf der gründlichen Modernisierung. Die schwarz-gelbe Landesregierung reagiert auf die neuen Aufgaben mit finanziellen Nullrunden. Sie hat keine Antwort auf die durch die UN-BRK dokumentierte Neuausrichtung der Behindertenpolitik.

Zentrale Fragestellung unseres Forums ist, wie das Recht auf Inklusion gesellschaftspolitisch verwirklicht werden kann. Alle Bereiche sind dabei angesprochen, bspw. Arbeit und Ausbildung, Kinder – und Jugendpolitik, Familien, das Gesundheitswesen oder auch der Pflegebereich. Wo sind noch Handlungsfelder in der Wirtschaft, im öffentlichen Raum oder im Sozialwesen?

Das Forum „Inklusives Niedersachsen – Gemeinsames Leben und Arbeiten“ trifft sich zu seiner ersten Sitzung am

Mittwoch, 24. November 2010 um 17.00 Uhr im Niedersächsischen Landtag,
Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1, 30159 Hannover, Raum F 122
Eingangsbereich Forumsgebäude, Am Markte 3 (gegenüber der Marktkirche)

Parkmöglichkeiten bestehen auf dem Holzmarkt; Der Eingangsbereich zum Forumsgebäude ist barrierefrei.

(Mit Zustimmung des SPD-Landesvorstandes haben wir entschieden, das ursprünglich vorgesehene Forum „Solidarische Gesellschaft – Gesundheit und Pflege“ mit einer anderen Aufgabenstellung als Forum „Inklusives Niedersachsen – Gemeinsames Leben und Arbeiten“ fortzuführen. Um die Gesundheitspolitik kümmert sich intensiv die Bundespartei mit ihrer Kampagne „NEIN zur Kopfpauschale!“, den Pflegenotstand in Niedersachsen greift die SPD-Landtagsfraktion auf.)