Programmwerkstatt "Zukunft der Daseinsvorsorge"

In diesem Jahr werden die Weichen für die künftige Politik in der Region Hannover gestellt. Wir stellen uns dem kritischen Dialog mit den Partnerinnen und Partnern, ohne die Politik in der Region und in den Städten und Gemeinden nicht erfolgreich gestaltet werden kann – und das vor der Wahl! Im Mittelpunkt künftiger Politik für die Menschen in unserer Region wird die „öffentliche Daseinsvorsorge“ stehen.

Gute öffentliche Leistungen und Infrastruktur kosten Geld. Eine kluge Haushaltskonsolidierung und leistungsfähige Kommunen sind kein Gegensatz. Im Gegenteil: Gerade in den vergangenen Jahren haben wir gelernt, wie wichtig ein handlungsfähiger öffentlicher Sektor ist. Deshalb laden wir gerade Sie als Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner ein, um gemeinsam mit uns Bilanz zu ziehen, vor allem aber ganz konkret für die Zukunft zu planen.

Im Namen der SPD Region Hannover und ihres Vorsitzenden Dr. Matthias Miersch MdB laden wir deshalb Repräsentanten ein, die eine interessante, kritisch-konstruktive – vor allem aber eine Ergebnis orientierte Diskussion garantieren – Sie sind herzlich eingeladen! Machen Sie mit bei der

Programmwerkstatt „Zukunft der Daseinsvorsorge“
am 08. Februar 2011, um 18.00 Uhr
in der Remise der Sozialstation Wunstorf, Düendorfer Weg 9, 30515 Wunstorf.

In den Mittelpunkt wollen wir sehr bewusst die Aufgaben und Chancen der Region stellen.
Die Region hat eine Scharnierfunktion zwischen den verschiedenen politischen Ebenen. Sie ist abhängig von Entscheidungen des Landes, Bundes und zunehmend der EU. Die Region hat aber auch Gestaltungs-, Handlungs- und Ausgleichsfunktionen. Um sie erfolgreich im Interesse aller 1,2 Millionen Einwohner zu nutzen, setzen wir auf Dialog und Kooperation. Nicht abstrakt, sondern sehr konkret stellen wir deshalb die Frage: „Was also bedeutet für Sie – und für uns – öffentliche Daseinsvorsorge?“

Aus organisatorischen Gründen bitten wir Sie um Zu- oder Absage bis zum 3. Februar 2011 – entweder telefonisch unter 0511-1674-240, per E-Mail an region-hannover@spd.de.
Die Veranstaltung ist öffentlich – gerne können Sie auch weitere Personen anmelden!

Mit freundlichen Grüßen

Heinrich Aller
SPD-Landtagsabgeordneter

Horst Knoke
SPD-Regionsabgeordneter

Ablauf
Begrüßung
Heinrich Aller MdL und Horst Knoke
„Anspruch und Wirklichkeit von öffentlicher Daseinsvorsorge: Zur Lage der Finanzen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene“

Referat
Ulf-Birger Franz, Dezernent für Wirtschaft, Verkehr und Bildung der Region Hannover
„Leistungsspektrum und Finanzierung der Region Hannover“

Arbeitsgruppen
1) Kommunale Daseinsvorsorge konkret:
Was muss die Region Hannover an Leistungen aufbringen?
Einstieg und Moderation: Heiger Scholz, Nds. Städtetag

2) Partnerschaft zwischen Städten, Gemeinden und Region:
Wie kann die Region Hannover ihre Ausgleichsfunktion bestmöglich wahrnehmen?
Einstieg und Moderation: Werner Backeberg, Bürgermeister v. Uetze

3) Rechtsverpflichtungen und freiwillige Leistungen:
Eckdaten eines Zukunftshaushalts für die Region Hannover
Einstieg und Moderation: Bodo Messerschmidt, Fraktionsvorsitzender

Abschlussdiskussion im Plenum

Schlusswort
Bernd Maschke, Vorsitzender der SPD Wunstorf

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