SPD-Ratsfraktion berät Haushalt 2012
Auf einer zweitätigen Klausurtagung hat die SPD-Ratsfraktion den Haushaltsplan der Stadt Hannover für 2012 beraten. „Der Haushalt trägt die klare Handschrift unserer politischen Schwerpunkte“, so Ralf Borchers, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Die Ausgaben für Kinderbetreuung steigen in 2012 auf 99 Mio. Euro. Mit der Aufstockung sollen vor allem weitere Krippenplätze entstehen. Auch die Schulsanierung und der Ausbau der Grundschulen zu Ganztagschulen werden fortgesetzt.
In 2012 werden weitere 7 Grundschulen den Ganztagsbetrieb aufnehmen.
Die SPD-Ratsfraktion hat dazu weitere Schwerpunkte gesetzt: Die Zuwendungen an die Sportvereine für Sportplatzpflege, Übungsleiter und Sportstättensanierung sollen um rund 150.000 Euro steigen. Integrative Betreuungsplätze sollen auch im Bereich der Krippen entstehen, dafür werden rund 120.000 Euro bereit gestellt, außerdem 200.000 Euro um Kinder- und Jugendeinrichtungen barrierefrei zu gestalten.
Ein dritter Schwerpunkt liegt bei den Themen Stadtentwicklung und Grünflächen. Mit 150.000 Euro sollen unter dem Stichwort „Mein Kiez 2025“ neue Dialoge zur Stadtteilentwicklung und integrierten Stadtentwicklung finanziert werden. Außerdem wurden 750.000 Euro für einen neuen Altlastenfonds und zusätzlich 250.000 Euro eine verbesserte Pflege der umfangreichen Grünflächen zur Verfügung gestellt.