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19. November 2010: Bundesfreiwilligendienst: Doppelstrukturen sind falscher Weg

Familienministerin Kristina Schröder will neben dem Freiwilligen Sozialen Jahr einen freiwilligen Zivildienst aufbauen. Ein falscher Weg, sagt die SPD. Denn eine neu geschaffene Doppelstruktur „verbrät unnötig Geld“, kritisiert SPD-Vizechefin Manuela Schwesig. Die SPD will stattdessen einen einheitlichen Bundesfreiwilligendienst auf Bundesebene.

Die Bundesregierung will nach der geplanten Aussetzung der Wehrpflicht jährlich 35.000 Menschen für einen neuen Bundesfreiwilligendienst gewinnen.

Der neue Dienst soll zum 1. Juli 2011 den Zivildienst ersetzen und das in den Ländern vorhandene Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) für Jugendliche mit derzeit ebenfalls etwa 35.000 Plätzen ergänzen.

Manuela Schwesig bezeichnete den am Donnerstag vorgestellten Plan der Familienministerin für den falschen Weg. Statt einer neuen Doppelstruktur mit unnötigen Mehrkosten spricht sie sich für eine Lösung aus einer Hand aus.

Freiwilligendienste aus einer Hand – SPD steht für Lösung bereit

Schwesig erinnerte daran, dass die SPD über die Länder seit Monaten um eine entsprechende Lösung bemüht ist. So hatte das SPD-geführte Rheinland-Pfalz einen Antrag im Bundesrat gestellt, die Landeszuständigkeit für die bestehenden Freiwilligendienste an die Bundesministerin abzugeben. Der Antrag war jedoch am Widerstand von Union und FDP gescheitert. Für die SPD-Politikerin stellt sich die Frage, warum die Bundesministerin sich damit nicht bei den unionsgeführten Ländern durchsetzen konnte.

Familienministerin vergibt eine große Chance


Die stellvertretende SPD-Vorsitzende verweist darauf, dass es jährlich rund 80.000 Interessenten für das FSJ gibt. Doch mit dem Plan der Familienministerin wird das Ziel verfehlt, wirklich allen einen Platz zur Verfügung zu stellen. „Frau Schröder schöpft die Möglichkeit nicht aus, das vorhandene Engagement der jungen Menschen zu unterstützen und damit die Freiwilligenkultur auszubauen“, stellt Schwesig fest. „Was sie da vorgelegt hat, ist deshalb enttäuschend.“

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