Heiligenstadt: Unterstützung für Grundschulen halbherzig und mutlos

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bewertet das heute von Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) vorgestellt Unterstützungsprogramm für Grundschulen an sozialen Brennpunkten als weiteren Beleg für eine konzeptions- und ratlose Schulpolitik. „Das Programm ist mutlos und halbherzig“, sagte Frauke Heiligenstadt, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, am Montag in Hannover.

„Es ist nicht vergessen, dass Frau Heister-Neumann die rund 190 Vollen Halbtagsschulen, davon die meisten in sozialen Brennpunkten, in Verlässliche Grundschulen hat umwandeln lassen, um pro Schule 30 Wochenstunden einzusparen. Nun gibt sie gerade diesen Schulen huldvoll fünf Wochenstunden zurück und verlangt dafür auch noch Beifall. Das ist ein Treppenwitz“, sagte Heiligenstadt. Zudem lehnten die Regierungsfraktionen ständig Petitionen ab, die sich für mehr pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Grundschulen einsetzten. „Man gewinnt den Eindruck, die Ministerin hat intensiv nach einer positiven Nachricht gesucht“, so die SPD-Schulexpertin.

„Das Programm geht zwar in die richtige Richtung, aber es ist erneut nichts Halbes und nichts Ganzes“, sagte Heiligenstadt. „Es ist völlig unklar, wie Schulen für fünf Wochenstunden geeignete pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden sollen. Die Schulen werden wieder einmal alleine gelassen.“

Heiligenstadt erinnerte an die parlamentarische Initiative der SPD-Landtagsfraktion, Schulsozialarbeit an allen Schulen anzubieten.